Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. September 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Soziale Gefährdung bzw. soziale Gefährlichkeit eines Hangtäters wegen Delikten der Beschaffungskriminalität

Urteil | 27. September 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Einziehung von Taterträgen beim Absatz von Betäubungsmitteln

Urteil | 27. September 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Verlesung einer dienstlichen Erklärung eines Ermittlungsrichters

Urteil | 27. September 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Mittäterschaftliche Begehung eines Betäubungsmitteldelikts bei Interesse am Einfuhrvorgang

Urteil | 27. September 2018

(Sozialgerichtliches Verfahren – Fragerecht an den Sachverständigen – Gutachten nach § 109 SGG – Pflicht des Gerichts zur Gewährung des Fragerechts – Abgrenzung zu Zusatz- und Ergänzungsfragen in untrennbarem Zusammenhang zur Beweiserhebung nach § 109 SGG – rechtzeitig gestellter Antrag – Ablauf der gerichtlichen Stellungnahmefrist – ausreichend verbleibende Zeit bis zum Verhandlungstermin – mögliche Nachladung des Sachverständigen – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Zurückverweisung)

Urteil | 27. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung – Internierung – zwangsweise Umsiedlung von Wolgadeutschen in eine Sondersiedlung – sowjetische Kommandaturaufsicht – eigentümliche Verhältnisse der Internierung – Umwelteinflüsse – Atomwaffen-Tests in der Nähe des Internierungsorts – Strahlungskontamination – sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf „Beschädigtenversorgung nach dem BVG“ – Bestimmtheit des Leistungsantrags – Auslegung

Urteil | 27. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Klage auf „Versorgung nach dem SVG“ – Grundurteil nur bei Geldleistungen und Feststellung sämtlicher Anspruchsvoraussetzungen – unzulässige Zurückverweisung an die Verwaltung – Zurückverweisung an das LSG

Urteil | 27. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ChickenBox (Wort-Bild-Marke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.