Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – (teilstationäre) Krankenbehandlung – kein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Avastin zur Therapie von Glioblastomen nach Rezidiv – fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung – kein Off-Label-Use – keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Urteil | 11. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Leistungen zur Teilhabe – Zuständigkeitsklärung – Rentenversicherungsträger – erstangegangener Rehabilitationsträger – Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem Leistungsberechtigten – Antrag auf Altersrente vor Ende der Rehabilitationsmaßnahme – Zuständigkeitswechsel nach Leistungsbewilligung und vor Erfüllung der Leistungspflicht – Beibehaltung der Zuständigkeit im Außenverhältnis bis zur vollständigen Leistungserbringung – Wechsel der Zuständigkeit im Innenverhältnis der Leistungsträger – nachrangige Zuständigkeit im Erstattungsverhältnis – Prüfung einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse nach § 48 SGB 10 – gleich bleibende Leistungen – Verschiebung der Rechtsgrundlage keine wesentliche Änderung – Möglichkeit einer Kostenerstattung nach den Grundsätzen des vorläufig leistenden Leistungsträgers)

Urteil | 11. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Ende der Mitgliedschaft eines Versicherungspflichtigen nach Ablauf der Mindestbindungsfrist – unmittelbarer Anschluss eines neuen Versicherungspflichttatbestandes – Auslösung eines neuen Krankenkassenwahlrechts

Urteil | 11. September 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitnehmerbürgschaft: Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit

Urteil | 11. September 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eintragungshindernis für das Vereinsregister: Verwaltung des Vereinsvermögens als alleiniger Vereinszweck mit möglicher Gewinnentnahme zu Gunsten der Vereinsmitglieder

Urteil | 11. September 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Verbraucherdarlehensvertrag im Altfall: Übertragbarkeit des Rechts auf Widerruf

Urteil | 11. September 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Überschreitung der Geschäftsführungsbefugnis durch den Außengesellschafter einer Innengesellschaft bürgerlichen Rechts: Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs der Innengesellschafter

Urteil | 11. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „FITNESS FIRST“ – fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des Vorbringens zur Verkehrsdurchsetzung

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.