Urteil | 21. Juni 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Abänderungsverfahren und neu angefallene Kosten mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2018 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Kostenfolge bei Klagerücknahme mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2018 Steuerrecht LEXNET Redaktion Verfristete Klage – Weihnachtsfeiertage mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf eine höhere Rentenhöhe und Altersrente für langjährige Versicherte mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2018 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wohnungsmiete – Malerkosten bei Überstreichen von besonderen Wandoberflächen mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „MAGIC ORIENT“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – Teilung der Anmeldung – „Gepäckstückpaneel mit integriertem Tragegriff und Gepäckstück“ – Teilung einer Patentanmeldung im Beschwerdeverfahren – Zuständigkeit des BPatG mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „WALKA (Wort-Bild-Marke)/WALA (Unionsmarke)/WALKIE“ – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr mehr lesen