Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Februar 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verfassungsbeschwerde gegen Maßnahmen im Rahmen der Schleierfahndung erfolglos

Urteil | 2. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Darlegung von Berufungszulassungsgründen im Zusammenhang mit der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung auf dem Altkleidersektor

Urteil | 2. Februar 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Härtefall bei der Rundfunkbeitragserhebung wegen nicht förderfähigem Zweitstudium

Urteil | 2. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtung im Wege der einstweiligen Anordnung bei der Erteilung von Erlaubnissen für Ferienbetreuung

Urteil | 2. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gaseinspritzsystem für einen Motor mit innerer Verbrennung

Urteil | 2. Februar 2017

Nichtannahmebeschluss: Zur Erstreckung der Preisbindung für Arzneimittel auf im Ausland ansässige Versandapotheken (§ 78 Abs 1 S 4 AMG ) – Verletzung der Berufsfreiheit eines niederländischen Versandapothekenbetreibers durch Rüge einer Verletzung der unionsrechtlichen Notifizierungspflicht nicht substantiiert dargelegt – zudem keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 2. Februar 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Versagung von PKH im Verfassungsbeschwerdeverfahren bei mangelnden Erfolgsaussichten – Zu den Substantiierungsanforderungen im PKH-Verfahren

Urteil | 2. Februar 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Ausgleichsfähiger Verlust aufgrund vorgezogener Einlage nur bei Leistung in das Gesamthandsvermögen – Gewinnfeststellung und Feststellung des verrechenbaren Verlusts nach § 15a Abs. 4 EStG)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.