Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. September 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer – Anspruch auf Empfängnisverhütungsmittel nach dem OEG – Grundrechtsverstoß – Darlegungsanforderungen

Urteil | 8. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – „Tabaktopf“ – fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag – Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss – Statthaftigkeit der Beschwerde – Entscheidung ohne Sachprüfung

Urteil | 8. September 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Stiftungskollisionsrecht: Anwendung der Grundsätze des internationalen Gesellschaftsrechts; Rechtsstellung des Destinatärs

Urteil | 8. September 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Kriegsverbrechen gegen Personen: Verstorbener als nach dem humanitären Völkerrecht zu schützende Person

Urteil | 8. September 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit eines Grundurteils: Inanspruchnahme eines Ingenieurs auf Schadensersatz wegen Mängeln des Ingenieurwerks

Urteil | 8. September 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Freiheitsentziehung durch Polizeigewahrsam in Baden-Württemberg: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde zur Rechtswidrigkeitsfeststellung

Urteil | 8. September 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verständigung im Strafverfahren: Hinweispflicht auf in Betracht kommende Bewährungsauflagen

Urteil | 8. September 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Feststellungen in den Urteilsgründen bei einem Schuldspruch wegen Verstoßes gegen Weisungen während der Führungsaufsicht

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.