Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER“ – Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und Erinnerungsführerin – Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich ausgeschlossen – zulässige Erhebung der Anschlussbeschwerde

Urteil | 25. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Urteil | 25. Juli 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Anerkennung der Gemeinnützigkeit eines Vereins

Urteil | 25. Juli 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Sofortige Vollziehbarkeit der Anordnung einer Sanierungsuntersuchung und Sanierung bei Mineralöl im Boden

Urteil | 25. Juli 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtung von Telekom-Shop zur Erteilung von Auskünften zur Jahreserhebung im Handel

Urteil | 25. Juli 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unrechtmäßige Aufforderung zur Beibringung eines Facharztgutachtens zur Fahreignung

Urteil | 25. Juli 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungshindernis wegen zielstaatsbezogener (Vietnam) Gefahr für Leib und Leben – Tumorerkrankung

Urteil | 25. Juli 2016

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Verpflichtung zur Ablieferung des Führerscheins

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.