Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Juli 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans

Urteil | 6. Juli 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 6.7.2016 II R 5/15 – Einheitlicher Erwerbsgegenstand im Grunderwerbsteuerrecht)

Urteil | 6. Juli 2016

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 6.7.2016 X R 6/14 – Verrechnung der erstatteten nur begrenzt abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge mit den ab 2010 unbegrenzt abziehbaren Krankenversicherungsbeiträgen)

Urteil | 6. Juli 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erlass eines inhaltsgleichen Änderungsbescheids nach einvernehmlicher Beendigung des Finanzrechtsstreits in der mündlichen Verhandlung

Urteil | 6. Juli 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Zulassung von allgemeinen Schiffsverkehr

Urteil | 6. Juli 2016

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör; Stellungnahme der Vertrauensperson; sexuelle Belästigung

Urteil | 6. Juli 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung einer Berufung – Schriftformerfordernis – E-Mail nicht ausreichend – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

Urteil | 6. Juli 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Elterngeld – zwei Elterngeldansprüche für Zwillinge – Anrechnung von Mutterschaftsgeld – neue Rechtslage ab 1.1.2015

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.