Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Mai 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit einer durch einen postulationsfähigen Prozessbevollmächtigten eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde – vorherige Verwerfung einer wegen Missachtung des Vertretungszwanges unzulässigen Nichtzulassungsbeschwerde – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – fehlendes Verschulden – Gehörsrüge – Verstoß gegen eine faire Verfahrensgestaltung

Urteil | 17. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Ablehnung der Rückverlegung eines aus Sicherheitsgründen in die JVA eines anderen Bundeslandes verlegten Strafgefangenen stellt nicht zwangsläufig einen „schweren Nachteil“ iSd § 32 Abs 1 BVerfGG dar

Urteil | 17. Mai 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung mit Tenorbegründung: Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Eilrechtsschutz

Urteil | 17. Mai 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Strafurteil wegen Beleidigung unter Verwendung einer Kollektivbezeichnung verletzt bei unzureichender Konkretisierung der betroffenen Personengruppe die Meinungsfreiheit des Verurteilten – hier: „ACAB“ (All Cops Are Bastards) – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 17. Mai 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 16. Mai 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch ausländischer Studierender auf außerkapazitäre Zulassung

Urteil | 13. Mai 2016

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Gescheiterter Beweis einer mündlichen Deckungserweiterung der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung für den asiatischen Teil der Türkei

Urteil | 13. Mai 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine drohende Lebensgefahr in Senegal

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.