Abmeldung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Annahme einer Widerholungsgefahr trotz erfolgreicher Entzugstherapie

Urteil | 7. Dezember 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkbeitragspflicht, Umzug ins Ausland, rechtzeitige schriftliche Abmeldung gegenüber Rundfunkanstalt als konstitutive Voraussetzung der Beendigung der Beitragspflicht

Urteil | 25. November 2021

Erkrankung, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Krankheit, Revision, Krankenkasse, Krankengeld, Arbeitsleistung, Berufung, Verschulden, Entgeltfortzahlung, Entleiherbetrieb, Frist, Arbeit, Kosten des Berufungsverfahrens, gesetzlichen Form, sozial gerechtfertigt

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

bestandskräftiger Bescheid über Musikschulgebühren, nachträglich entstandene Einwendungen gegen die Vollstreckung, Rechtsschutzbedürfnis für Klage auf Rückzahlung geleisteter Gebühren, Unwirksamwerden des Gebührenbescheids bei vorzeitigem Ausscheiden, krankheitsbedingter Unterrichtsausfall als Abmeldungsgrund

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für einen Rückzahlungsanspruch trotz bestandskräftigem Gebührenbescheid für Musikunterricht

Urteil | 29. September 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verjährungshemmung durch Teilnahme an der Musterfeststellungsklage

Urteil | 27. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Melderecht, Abmeldung von Amts wegen, Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (abgelehnt)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.