anpassung Archive | Seite 43 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Oktober 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3 AZR 690/12

Urteil | 21. Oktober 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3 AZR 866/12

Urteil | 30. September 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung nach der Leistungsordnung des Essener Verbandes – Berücksichtigung eines sog. biometrischen Faktors

Urteil | 26. September 2014

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Hofübergabevertrag: Auslegung einer Wertsicherungsklausel hinsichtlich der Anpassung des Versorgungsbetrags

Urteil | 20. August 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts durch die Finanzbehörde; Änderung des Folgebescheids bei Feststellung der Nichtigkeit eines Grundlagenbescheids

Urteil | 13. August 2014

Vergütung vertragsärztlicher Leistungen – Voraussetzungen für eine Festsetzung des Vertragsinhalts durch das Schiedsamt – Vereinbarung der Gesamtvergütung auch nach der Rechtslage des Jahres 2013 auf der Grundlage des Vorjahres – Festsetzung der jahresbezogenen Veränderung der Morbiditätsstruktur durch das Schiedsamt

Urteil | 17. Juni 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anpassung einer Quote der Kosten der Instandhaltung eines Kirchengebäudes; öffentlich-rechtlicher Vertrag; Kirchengutsgarantie

Urteil | 17. Juni 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung eines Versorgungstarifvertrags – arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel – Gesamtzusage – Gleichbehandlung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.