apotheker Archive | Seite 10 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Juni 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässiges Bonus-Punkteprogramm bei Abgabe von Importarzneimitteln

Urteil | 25. Mai 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nutzung externer Lagerräume für heimversorgende Tätigkeiten der Apotheke

Urteil | 18. Mai 2016

Markenbeschwerdeverfahren – „einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen – Positionsmarke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 18. Mai 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „einfarbige Tube mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen – Positionsmarke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 14. April 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Bortezomib – Unvermeidbare Verwürfe sind zu erstatten

Urteil | 12. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Partnerschaftsgesellschaft: Verfassungswidrigkeit des Verbots einer Partnerschaft zwischen Rechtsanwalt, Arzt und Apotheker

Urteil | 10. März 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherungspflicht – Versorgungswerk der Apotheker – Befreiungsanspruch

Urteil | 25. Februar 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf einer Apothekerapprobation nach Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.