arzneimittel Archive | Seite 42 von 82 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. August 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentrecht – einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren – “Isentress” – zur Erteilung einer Zwangslizenz an einem Medikament gegen AIDS – zur Frage des erfolglosen Bemühens des Lizenzsuchers um eine Lizenz – Abstellen auf die Perspektive des Lizenzsuchers – Einräumen von Verhandlungsspielräumen – Angebot muss den Anforderungen an eine kartellrechtliche Zwangslizenz nicht genügen – prozessuale Dringlichkeit ist keine zusätzliche Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung

Urteil | 22. August 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verweisung auf eine andere Tätigkeit bei Arbeitsunfähigkeit

Urteil | 8. August 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis nach psychologischem Fahruntüchtigkeitsgutachten

Urteil | 2. August 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Frage der Beihilfefähigkeit von ärztlich verordneten Vitamintabletten

Urteil | 28. Juli 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Approbation als Tierarzt

Urteil | 27. Juli 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Folgen einer teilweise fehlerhaften Fragestellung in Gutachtensanordnung

Urteil | 26. Juli 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Beihilfe für nicht apothekenpflichtige Arzneimittel

Urteil | 14. Juli 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Heimversorgungsvertrag: Rechtsnatur des zwischen Apotheker und Heimträger geschlossenen Vertrages; doppelte Zielrichtung der gesetzlichen Regelung; Kündigung unter Nichtbeachtung einer vereinbarten Kündigungsfrist als Vertragspflichtverletzung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.