arzneimittel Archive | Seite 45 von 82 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreicher Eilantrag hinsichtlich der Fahrerlaubnisentziehung wegen fehlerhafter Gutachtensanordnung

Urteil | 20. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum

Urteil | 18. Mai 2016

Markenbeschwerdeverfahren – “einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen – Positionsmarke)” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 3. Mai 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Genehmigung eines Versorgungsvertrags einer Apotheke

Urteil | 28. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Erstattung der Kosten für Medikament zur Behandlung erektiler Dysfunktion im Rahmen der freien Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamte nach § 113 Abs. 2 Satz 2 BG NW 2009

Urteil | 27. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Diclo/Diclac” – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 27. April 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Parallelimport von Arzneimitteln: Festsetzung von Notifizierungsgebühren nicht durch Verwaltungsakt

Urteil | 25. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erkrankung, Beschwerde, Anordnungsgrund, Anordnungsanspruch, Bescheid, Versorgung, Krankenkasse, Leistungen, Depression, Krankenversicherung, Frist, Therapie, MDK, Antragsteller, einstweilige Anordnung, Abwendung wesentlicher Nachteile, Vorwegnahme der Hauptsache

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.