arzt Archive | Seite 108 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juli 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Versicherungspflicht – selbstständig tätiger Logopäde – Tätigkeit aufgrund ärztlicher Verordnung – Krankenpflegeberuf – sozialgerichtliches Verfahren – Sprungrevision – Fehlen von Entscheidungsgründen

Urteil | 15. Juli 2015

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress wegen Richtgrößenüberschreitung – Insolvenzverfahren – keine Masseverbindlichkeiten – Prüfgremien – Anbieten einer Vereinbarung zur Regressvermeidung bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz – Praxisbesonderheiten – Kürzung des Regressbetrages

Urteil | 15. Juli 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsregelung – Berechnung des anzuerkennenden Leistungsbedarfs – Übergangsregelung – Einführung von Regelleistungsvolumen ab 1.4.2005

Urteil | 15. Juli 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Gesamtpunktzahlvolumen – Änderung der Abrechnungsobergrenzen für sog Job-Sharing-Praxen – substantiierte Darlegung der geltend gemachten Veränderungen

Urteil | 14. Juli 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Genehmigung der Zwangsmedikation und der einstweiligen Unterbringung im eA-Verfahren unter Missachtung der formellen und materiellen Anforderung (§ 1906 BGB; §§ 312, 331, 333 FamFG) verletzt Anspruch auf körperliche Unversehrtheit sowie auf Freiheit der Person (Art 2 Abs 2 S 1, S 2 GG)

Urteil | 18. Juni 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unlauterer Wettbewerb: Zuweisung von Verschreibungen bei Beschaffung eines Applikationsarzneimittels durch die Arztpraxis; Verurteilung zur Unterlassung über den Unterlassungsantrag hinaus – Zuweisung von Verschreibungen

Urteil | 9. Juni 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör in Arzthaftungssache: Nichtberücksichtigung eines Gutachtens des MDK über das Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers; Offenlassen einer streitigen Frage hinsichtlich einer präoperativen Untersuchung

Urteil | 9. Juni 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Produkthaftung im Bereich der Medizintechnik: Fehlerhaftigkeit eines implantierbaren Cardioverter Defibrillators; Herstellerhaftung für die Kosten einer Austauschoperation

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.