ausschlussfrist Archive | Seite 38 von 57 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Altersdiskriminierung – Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist – hinreichende Bestimmtheit der Klage – Schlüssigkeit der Klage – Bindung an Parteianträge – unselbständige Rechnungsposten

Urteil | 11. Februar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Versäumung der Meldefrist für einen Dienstunfall

Urteil | 4. Februar 2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Klärungsbedürftigkeit – Bestimmtheit von Erstattungsbescheiden – Gesamterstattungsforderung

Urteil | 4. Februar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Keine Anerkennung weiterer Dienstunfallfolgen nach Ablauf der Ausschlussfrist

Urteil | 26. Januar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Übergang eines Vertragsverhältnisses einschließlich Schiedsvereinbarung vom übertragenden auf übernehmenden Rechtsträger im Wege ausgliedernder Übertragung

Urteil | 25. Januar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfügung zur Setzung einer Ausschlussfrist muss vom Richter unterschrieben sein

Urteil | 22. Januar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus – Abrechnungsfrist

Urteil | 21. Januar 2016

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzungsantrag nach Ablauf der Jahresfrist: Versäumung eines Widerspruchs gegen eine Forderungsfeststellung zur Insolvenztabelle wegen Vorenthaltung eines im Wege der Ersatzzustellung zugestellten gerichtlichen Schriftstücks

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.