beklagt Archive | Seite 1060 von 3201 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 14 AS 6/18 R

Urteil | 8. Mai 2019

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Bildung und Teilhabe – Kosten für Schulbücher – kein persönlicher Schulbedarf – Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten – fehlende Lernmittelfreiheit – Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufendem besonderem Bedarf – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 8. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – einmalige Kosten für Heizmaterial – Eintritt von Hilfebedürftigkeit im Fälligkeitsmonat des aktuellen Bedarfs – Nichtverteilung der Heizmaterialkosten auf 12 Monate – kein Verweis auf Ansparung oder zukünftiges Einkommen

Urteil | 8. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung – Erbschaft – Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs – Zufluss der Geldmittel nach Unterbrechung des Leistungsbezugs

Urteil | 8. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Regelungsgehalt des § 18 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG

Urteil | 8. Mai 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung zum Betrieb einer Wasserkraftanlage

Urteil | 8. Mai 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Beweislastumkehr – Zeugnis des Anerkennenden gegen sich selbst

Urteil | 8. Mai 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Eigenbereitstellung von Müllbehältern

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.