beklagt Archive | Seite 2270 von 3201 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Dezember 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß im Internet: Vorliegen einer geschäftlichen Handlung bei Setzen eines Hyperlinks zum Angebot eines bestimmten Herstellers für „Original Produkte“ zur Bachblütentherapie – Bezugsquellen für Bachblüten

Urteil | 11. Dezember 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsschutz für Computerprogramme: Erschöpfung des Verbreitungsrechts an einem mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Gebiet der EU in den Verkehr gebrachten Softwareprogramm; bestimmungsgemäße Nutzung eines Computerprogramms durch den Ersterwerber und Lizenznehmer; Erschöpfungseinwand durch den Nacherwerber einer „erschöpften“ Kopie – UsedSoft III

Urteil | 11. Dezember 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kurzarbeitergeldanspruch – erheblicher Arbeitsausfall – unabwendbares Ereignis – Unvermeidbarkeit – innerbetriebliches Ereignis – Krebserkrankung des Betriebsinhabers

Urteil | 11. Dezember 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vermittlungsgutschein – Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers – Auszahlung der zweiten Vergütungsrate – keine Vermittlungsleistung – fehlende Kausalität – Wechsel von Zeitarbeitsfirma in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis zum Entleiher – keine Kontaktaufnahme zum Entleiher

Urteil | 11. Dezember 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit – Feststellung des Fortbestands des Arbeitsverhältnisses im arbeitsgerichtlichen Vergleich – keine nachträgliche Verschiebung der Rahmenfrist – Arbeitslosengeldbezug im Wege der Gleichwohlgewährung – Restleistungsanspruch – Rückabwicklung

Urteil | 11. Dezember 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sondernutzungsgebühr für Absperrvorrichtungen; Zuständigkeit; Ausnahmegenehmigung

Urteil | 11. Dezember 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sondernutzungsgebühr für Absperrvorrichtungen; Zuständigkeit; Ausnahmegenehmigung

Urteil | 10. Dezember 2014

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung eines Ehegattentestaments: Verhalten des überlebenden Ehegatten als Anhaltspunkt für gemeinsam gefasste Entscheidungen

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.