beklagt Archive | Seite 770 von 3201 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung, Leistungen, Versorgung, Krankenkasse, Bescheid, Verwaltungsakt, Bewilligung, Therapie, Verwaltungsverfahren, Krankenbehandlung, MDK, Krankheit, Leistung, Psychotherapie, gesetzlichen Krankenversicherung, Anspruch auf Versorgung, Gelegenheit zur Stellungnahme

Urteil | 11. Mai 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – keine Klärungsfähigkeit bzw Entscheidungserheblichkeit – Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfung – Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers – fehlende Einbeziehung von Bestandsmieten – Nachbesserungsmöglichkeiten

Urteil | 11. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fluggastrechte bei Durchführung eines Teilfluges

Urteil | 11. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Krankengeld bei Lücken in AU-Bescheinigungen

Urteil | 11. Mai 2020

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Individualisierung der Gläubigerforderungen bei Inanspruchnahme eines Kommanditisten

Urteil | 9. Mai 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Verbraucherinformationsgesetz, Erledigung des Verfahrens, Kostenentscheidung

Urteil | 8. Mai 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Der Beschwerde gegen den Beschluss wird nicht abgeholfen

Urteil | 7. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verhaltensbedingte Kündigung – Interessenabwägung

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.