Berufskrankheit Archive | Seite 11 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. September 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sonderzahlung – lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

Urteil | 16. April 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wirbelsäulenerkrankung; Anerkennung als Berufskrankheit; Rumpfbeugehaltung

Urteil | 13. Februar 2013

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit – Eintritt des Versicherungsfalls – erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft – Berufskrankheitenreife – erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit – chronisch obstruktive Bronchitis – Lungenemphysem – Empfehlung des Sachverständigenbeirats beim BMAS – Bergmann

Urteil | 18. September 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Berechnung einer Übergangsleistung – Einkommen – keine Anrechnung: private Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung – Systemwidrigkeit – kein innerer wirtschaftlicher Zusammenhang – Eingriff in die gem Art 2 Abs 1 GG geschützte private Vorsorgefreiheit – kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz gem Art 3 Abs 1 GG – sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer isolierten Anfechtungsklage)

Urteil | 24. Juli 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 23/11 R

Urteil | 8. Juni 2012

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Verbot der Diskriminierung Behinderter im Schulbereich (Art 3 Abs 3 S 2 GG) – hier: keine Grundrechtsverletzung durch Verweigerung der Anerkennung einer “sekundären Neurotisierung” aufgrund der Beschulung eines behinderten Schülers in allgemeinbildenden Schulen als “Wie-Berufskrankheit” iSd § 9 Abs 2 SGB VII (juris: SGB 7) iVm § 9 Abs 1 S 2 SGB 7 – teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Substantiierung

Urteil | 22. Dezember 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sachverständigengutachten: unanfechtbare Vorentscheidung; Einholung eines weiteren Gutachtens durch das Tatsachengericht

Urteil | 15. September 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3101 – Infektionskrankheit – besonders erhöhte Infektionsgefahr – Durchseuchung des beruflichen Umfeldes – Nachweis – Hepatitis-C-Erkrankung – Altenpflegehelferin – Insulinspritzen – Altenheim

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.