Beschluss Archive | Seite 1261 von 1365 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

6 P 5/10

Urteil | 11. Mai 2011

Rücknahme einer vollzogenen Maßnahme; Rechtsanspruch des Personalrats; Übertragung der Zuständigkeit in Personalangelegenheiten der Lehrkräfte auf die Schulen; allgemeine Regelung; Herstellung des Benehmens mit dem Personalrat

Urteil | 10. Mai 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Rücknahme eines Rechtsmittels bei einstimmiger Entscheidung über das Rechtsmittel

Urteil | 10. Mai 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – nicht statthafter Rechtsbehelf – sofortige Beschwerde – ablehnender BSG-Beschluss – keine entsprechende Anwendung des § 78b Abs 2 ZPO – Beiordnung eines Notanwalts – Anhörungsrüge gem § 178a SGG – Begründung – Verletzung des rechtlichen Gehörs – inhaltliche Auseinandersetzung – Glaubhaftmachung innerhalb der Einlegungsfrist)

Urteil | 10. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aussetzung des Verfahrens wegen einer in einem anderen Revisionsverfahren streitigen Frage der Vereinbarkeit einer deutschen Regelung mit dem EU-Recht – Ermessensausübung bei der Aufhebung des Aussetzungsbeschlusses

Urteil | 5. Mai 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Folgen des Schweigens des Oberlandesgerichts zur Frage der Zulassung der Rechtsbeschwerde

Urteil | 5. Mai 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsbeschwerde: Anfechtbarkeit der Nichtzulassung durch das Beschwerdegericht

Urteil | 5. Mai 2011

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzeröffnungsverfahren: Rechtsschutzbedürfnis für Gläubigerantrag bei dinglich gesicherter Forderung

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.