beschreibung Archive | Seite 37 von 46 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Einspruchsverfahren – unzulässige Erweiterung –

Urteil | 14. November 2011

Markenbeschwerdeverfahren – „violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)“ – als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen – fehlende grafische Darstellbarkeit

Urteil | 10. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Muffelofen für industrielle Zwecke“ – zur Beschreibung der Patentansprüche: Aussage, eine Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche sei auch abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich – kein Widerspruch zwischen Patentansprüchen und Beschreibung – keine Unklarheit, was patentfähig unter Schutz gestellt werden soll – keine Zurückweisung

Urteil | 3. November 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rechnungsanforderung

Urteil | 31. Oktober 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Einspruchsverfahren – elastisches Verstellelement – Deutung eines Patentanspruchs

Urteil | 19. Oktober 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – unzulässige Erweiterung –

Urteil | 29. September 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zwangsversteigerung: Bezeichnung der Nutzungsart in der Terminsbestimmung

Urteil | 14. September 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf Videofilme auf CDs

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.