beschwerde Archive | Seite 385 von 932 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. März 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „BRAIN4Kids/brain4kids“ – Wiedereinsetzung in die Frist zur Einzahlung der Beschwerdegebühr – verspätete Einzahlung – Online-Überweisung am Tag des Fristablauf – fehlende Sicherstellung des rechtzeitigen Eingangs – Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten – Fiktion der Nichteinlegung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 26. März 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde wird verworfen

Urteil | 26. März 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Beschwerde – keine Erstattung von Aufwendungen

Urteil | 26. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unbegründete Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 26. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerderecht im Betreuungsverfahren (hier: Lebensgefährte als Vertrauensperson)

Urteil | 26. März 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung des Gebührenstreitwerts der Klage auf Herausgabe des Leasingobjektes

Urteil | 23. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ausstehende Sozialversicherungsbeiträge sind vom Arbeitgeber einzufordern

Urteil | 23. März 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Rückführung eines abgeschobenen Ausländers und Erteilung einer Duldung zum Zwecke der Eheschließung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.