bestandteil Archive | Seite 11 von 78 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Alliance Healthcare (Wort-Bild-Marke)/ALLIANCE (Unionsmarke)” – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur alleinigen Benutzung in Großbritannien – Benutzung unter Beifügung eines grafischen Symbols – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zum Ausnahmevermerk – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 5. März 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzverwalter, Insolvenzverfahren, Berufung, Mietvertrag, Vertrag, Kaufvertrag, Wirksamkeit, Frist, Arbeit, Feststellung, Lageplan, Anlage, Photovoltaikanlage, Vermietung, Wirksamkeit des Vertrages, keinen Erfolg, Zahlung des Kaufpreises

Urteil | 20. Februar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Zündkerze einer Brennkraftmaschine” – zur Patentfähigkeit

Urteil | 19. Februar 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Grundstücksanschluss, Übertragenes Grundstück, Mehrere Grundstücke, Grundstückseigentümer, Grundstücksgrenze, Grundstücksübertragung, Fremdes Grundstück, Wasserversorgungsanlage, Feststellungsklage, Verwaltungsgerichte, Klageänderung, Versorgungsleitungen, dingliche Sicherung, Öffentlich-rechtlicher Vertrag, Schriftformerfordernis, Wasserzähler, Schriftsätze, Wasserleitungsrohre, Wasserleitungsanschlüssen, Sondervereinbarung

Urteil | 29. Januar 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Fernstraßenrechtliches Anbauverbot

Urteil | 24. Januar 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Umweltinformationen, Akteneinsicht, Überwachung der Zur-Ruhe-Bettungspflicht einer Abtreibungsklinik

Urteil | 23. Januar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “EUROArray” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 23. Januar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Melitta Capz/Capsa/Dallmayr Capsa” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbaren Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – kein Sonderschutz der bekannten Marke

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.