Urteil | 17. Dezember 2013 Strafrecht LEXNET Redaktion Beweisaufnahme im Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache mehr lesen
Urteil | 4. Dezember 2013 Familienrecht LEXNET Redaktion Auswahl von Gutachtern durch das Tatsachengericht; Sachkunde; Verletzung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung; Mitwirkungsobliegenheit mehr lesen
Urteil | 3. Dezember 2013 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags auf Einholung eines molekularbiologische Sachverständigengutachtens wegen Bedeutungslosigkeit mehr lesen
Urteil | 3. Dezember 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht – Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht rechtskundig vertretenen Klägers – rechtswidrige Ablehnung von Prozesskostenhilfe mehr lesen
Urteil | 25. November 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion (Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – tatrichterliche Sachaufklärungspflicht -; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung – vorbehaltloses Einverständnis des Beteiligten); mehr lesen
Urteil | 22. November 2013 Baurecht LEXNET Redaktion Abwehrmaßnahmen eines Grundstückseigentümers vor Vernässung und Schadstoffeintrag nach Installation eines Sickerbeckens, Substantiierungspflicht mehr lesen
Urteil | 22. November 2013 Steuerrecht LEXNET Redaktion Zeugenbeeidigung – verzichtbare Verfahrensmängel – Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten – vorweggenommene Beweiswürdigung mehr lesen
Urteil | 18. November 2013 Steuerrecht LEXNET Redaktion Liebhaberei bei Verlustbetrieben – Verzicht auf Beweiserhebung – unsubstantiierter Beweisantrag – Wahrunterstellung mehr lesen