beweisantrag Archive | Seite 55 von 156 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. August 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Gehörsverletzung – persönliches Erscheinen zur mündlichen Verhandlung

Urteil | 13. August 2018

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Mängel bei der Bewertung der Fachkunde eines Sachverständigen – Unterlassen einer Nachfrage beim Sachverständigen durch das LSG hinsichtlich der Sachkunde des Sachverständigen – entsprechende Anwendung der Vorschriften der ZPO über die Rüge von Verfahrensmängeln der Berufungsinstanz im Revisionsverfahren und die Heilung von Verfahrensmängeln im sozialgerichtlichen Verfahren – Verlust des Rügerechts bei verzichtbaren Verfahrens- und Formvorschriften nach § 295 ZPO)

Urteil | 9. August 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Sachaufklärungsrüge – Hinweis auf Nichterfüllen der Sachaufklärungspflicht des Tatsachengerichts durch Beweisantrag vor Entscheidung erforderlich – Alterssicherung der Landwirte – Rente wegen voller Erwerbsminderung – Bindungswirkung eines Rentenbewilligungsbescheids der DRV

Urteil | 7. August 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unverschuldetem Versäumnis der Frist für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde – Scheitern der Übermittlung von fristwahrenden Schriftstücken per Telefax wegen technischer Störungen des Empfangsgeräts im Gericht

Urteil | 6. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

Urteil | 6. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung eines Antrags auf Zulassung der Berufung

Urteil | 1. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Fristversäumnis – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Verschulden – Zurechnung

Urteil | 1. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zweckentfremdete Nutzung einer Wohnung durch Fremdenbeherbergung – Medizintouristen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.