bpatg Archive | Seite 68 von 290 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MEILENSTEIN (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn“ – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung

Urteil | 18. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „BEAUTYLINE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 11. September 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung des Ruhens des Verfahrens

Urteil | 6. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – „medizinisches Steckgerät“ – zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Designabteilung – Fehlen der dritten erforderlichen Unterschrift des weiteren Beisitzers – wesentlicher Verfahrensmangel – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 4. September 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentfähigkeit einer Erfindung: Anwendbares Recht auf die Überleitung der Rechte an einer Erfindung durch Inanspruchnahme als Diensterfindung durch den Arbeitgeber und durch Vereinbarung zwischen dem Diensterfinder und seinem Arbeitgeber; Stand der Technik im Hinblick auf die unterschiedlichen Zeitzonen beim Hochladen einer technischen Lehre auf einen Webserver – Drahtloses Kommunikationsnetz

Urteil | 28. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ARTHROCOACH“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 20. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

15 W (pat) 5/18

Urteil | 14. August 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beurteilung erfinderischer Tätigkeit im Patentrechtsstreit

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.