dokument Archive | Seite 31 von 56 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Mai 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zumutbare Anforderungen bei der Mitwirkung zur Beschaffung eines Reisepasses

Urteil | 23. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Urteil | 9. Mai 2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Beschwerdefrist – elektronischer Rechtsverkehr – elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach – Übermittlung eines Dokuments mit unzulässiger Container-Signatur – keine Eingangsfiktion bei unverzüglicher Nachreichung eines geeigneten Dokuments – prozessuale Fürsorgepflicht – Hinweis auf unzulässige Signatur bei Möglichkeit der Fristwahrung

Urteil | 19. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abschlussprüfung zum Kaufmann für Bürokommunikation

Urteil | 10. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

3 Ni 29/16 (EP)

Urteil | 23. März 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erteilung einer Ausbildungsduldung

Urteil | 22. März 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Auskunft durch den Bundesrechnungshof

Urteil | 19. März 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Energieversorgungseinrichtung für einen Elektromagneten und Betriebsverfahren (Ausgangsstrombegrenzung)“ – zur Möglichkeit, dass die komplexe Funktionsweise einer Schaltung durch eine Vorbenutzung öffentlich zugänglich geworden ist

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.