Ecli Archive | Seite 541 von 2668 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Juli 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Beweiswürdigung durch das Tatgericht

Urteil | 8. Juli 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beiordnung eines Notanwalts: Zu vertretende Mandatsbeendigung bei gewünschtem Vortrag nicht entscheidungserheblicher Gesichtspunkte durch einen beim BGH zugelassenen Rechtsanwalt

Urteil | 8. Juli 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung der Jugendstrafe: Berücksichtigung des Erziehungsgedankens

Urteil | 8. Juli 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

1 StR 169/20

Urteil | 8. Juli 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs durch das Revisionsgericht: Begründungserfordernis bei Verhängung einer identischen Strafe durch den neuen Tatrichter

Urteil | 8. Juli 2020

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Rechtsanwaltsverschulden – Absturz des Computers wenige Stunden vor Fristablauf – Sorgfaltsanforderungen eines gewissenhaft und sachgerecht Prozessführenden – Stellung eines Fristverlängerungsantrags – gesteigerte Sorgfaltspflicht bei nahendem Fristende – Vorkehrungen gegen Computerausfall – keine Aktualisierung nicht notwendiger Programme – zeitnahe Informierung über Abhilfemöglichkeiten im Internet – Neuerstellung der Beschwerdeschrift in der verbleibenden Zeit ohne Computer und mit Hilfe Dritter – Zustellungsdatum – Beweiskraft eines Empfangsbekenntnisses – gesteigerte Anforderungen an einen möglichen Gegenbeweis

Urteil | 8. Juli 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kranken- und Pflegeversicherung – Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als Direktversicherung abgeschlossenen Lebensversicherung – betriebliche Altersversorgung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 8. Juli 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – Geschäftsführer einer GmbH, die Komplementärin einer GmbH & Co KG ist – Rechtsmacht – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Abgrenzung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.