Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “Gondwana-Praehistorium” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “logaer” – keine geographische Herkunftsangabe – kein Freihaltungsbedürfnis – keine weiteren absoluten Schutzhindernisse

mehr lesen

Steuerrecht

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fehleingabe in den elektronischen Fristenkalender

mehr lesen

Europarecht

Markeneintragung: Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft – Aus Akten werden Fakten

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “Schlagerwelle” – fehlende Unterscheidungskraft –

mehr lesen