eintragung Archive | Seite 181 von 189 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Mehr! Entertainment“ – teilweise keine Unterscheidungskraft – teilweise Schutzfähigkeit

Urteil | 17. Mai 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Handelsregisteranmeldung der Zweigniederlassung einer GmbH mit Sitz im Ausland: Anforderungen an die Eignungsversicherung des Geschäftsführers

Urteil | 15. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ULTIMATE“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 12. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Morgenzauber“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 12. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Habt Ihr kein Zuhause?“ – Werbeslogan – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 12. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „SCHINKENBEIßER“ – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 12. Mai 2010

Markenbeschwerdeverfahren – „EASTSIDE® D STREETWEAR (Wort-Bild-Marke)/BFC D BFC DYNAMO (Wort-Bild-Marke)“ – keine vollumfängliche Entscheidung im Beschluss der Markenstelle: Aufhebung des Beschlusses und Zurückverweisung – Teilübertragung einer Widerspruchsmarke: Fortsetzung des Widerspruchsverfahrens mit Teileintragungen – ursprüngliche Anträge gelten für abgetrennte Eintragung weiter – im Beschluss ist die übertragene Marke als weitere Widerspruchsmarke gesondert abzuhandeln – zur Geltendmachung des durch die Eintragung der abgetrennten Marke begründeten Rechts durch den Rechtsnachfolger – Befugnis, sich am Verfahren zu beteiligen – Verfügungen und Beschlüsse des DPMA wurden Rechtsnachfolger nicht zugestellt – wesentlicher Verfahrensmangel

Urteil | 12. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Strategy Circle“ – beschreibender Hinweis – Freihaltungsbedürfnis – Zulassung der Rechtsbeschwerde

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.