Elterngeld Archive | Seite 16 von 31 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Mai 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Elterngeld – Monat mit Zuschuss zum Mutterschaftsgeld – Fiktion als Bezugsmonat der Mutter nach § 4 Abs 3 S 2 BEEG idF vom 10.9.2012 – klarstellende Gesetzesänderung – fehlende Elterngeldberechtigung der Mutter unschädlich – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzlich bedeutsame Rechtssache – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 11. April 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Elterngeldanspruch für Angehörige von in Deutschland stationierten US-Soldaten

Urteil | 3. April 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, Nichtzulassung, Einkommen, Verfahrensmangel, Berufung, Bescheid, Leistungen, Beschwerde, Elterngeld, Widerspruchsbescheid, Zulassung, betrug, Widerspruch, Betriebsausgaben, Nichtzulassung der Berufung, Zulassung der Berufung, Wert des Beschwerdegegenstands

Urteil | 3. April 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf höheres Elterngeld für Betreuung und Erziehung

Urteil | 30. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erwerbseinkommen – Abgeordnetenbezüge und Elterngeld

Urteil | 23. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Klärungsbedürftigkeit – Elterngeldberechtigung – inländischer Wohnsitz – Auslandsaufenthalt eines Stipendiaten und seiner als Richterin tätigen Ehefrau – Gleichbehandlungsgrundsatz – Auseinandersetzung mit vorhandener BSG-Rechtsprechung – Darlegungsanforderungen

Urteil | 17. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zuständigkeit des Bundessozialgerichts für Eilverfahren

Urteil | 16. März 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Einkommensermittlung – nichtselbstständige Erwerbstätigkeit – Verschiebung des Bemessungszeitraums – schwangerschaftsbedingte Erkrankung – Depression wegen Fehlgeburt in früherer Schwangerschaft – Zurechnungszusammenhang – wesentliche Bedingung – zwingende Ausklammerung von Monaten mit Bezug von Mutterschaftsgeld – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – kein Ermessen der Elterngeldbehörde

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.