ende Archive | Seite 43 von 50 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleichsverfahren: Gesamtleistungsbewertung beitragsfreier oder beitragsgeminderter Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte für das Kalenderjahr der Zustellung des Ehescheidungsantrages im Erstverfahren bzw. nach Wiederaufnahme eines ausgesetzten Verfahrens

Urteil | 6. März 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Definition des Fachmanns bei einem Patent betreffend das Zurverfügungstellen eines mehrstufigen und nicht nur in einem Betrieb anzusiedelnden Produktionssystems – Pfeffersäckchen

Urteil | 15. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Aufhebung eines Schiedsspruchs aufgrund der Verletzung tarifvertraglicher Vorschriften zum bühnenschiedsgerichtlichen Verfahren – Tarifauslegung – Ende der Spielzeit iSv § 61 Abs 3 NV-Bühne

Urteil | 18. Januar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleich: Gesamtleistungsbewertung beitragsfreier oder beitragsgeminderter Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung ohne Berücksichtigung nachehelich erzielter Entgeltpunkte; Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte anhand des vorläufigen Durchschnittsentgelts der letzten zwei Kalenderjahre vor Ehezeitende

Urteil | 11. Januar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Versäumung der Beschwerdefrist; Verschulden; Organisationsmangel

Urteil | 10. Januar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Fahrradkurbelbaugruppe” Aussetzung – Schutzfähigkeit –

Urteil | 10. Januar 2012

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfeantrag für eine Nichtzulassungsbeschwerde: Ende der Rechtsmittelfrist an einem nicht bundeseinheitlichen Feiertag

Urteil | 22. Dezember 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nicht erfüllte Unterhaltsansprüche sind kein Bezug – Unterhaltsleistungen von Eltern gegenüber verheirateten Kindern

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.