entlassung Archive | Seite 43 von 58 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Darlegungsanforderungen an Grundsatzrüge; Verhältnisse der Festsetzung sowie Wegfall der Geschäftsgrundlage eines öffentlichen Vertrages

Urteil | 14. Januar 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision im Strafverfahren: Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Beweiskraft des Protokolls

Urteil | 13. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe – Vortäuschung einer Krankheit

Urteil | 11. Januar 2016

Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Grundrechten durch Versagung der Strafrestaussetzung zur Bewährung – hinreichende Sachaufklärung – zur Bewertung des Rückfallrisikos bei Sexualstraftaten, insb bei Tatleugnung

Urteil | 19. November 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Anforderungen an die Amtsaufklärung im Auslieferungsverfahren sowie an die Begründung des Beschlusses über die Zulässigkeit der Auslieferung – hier: Auslieferung eines US-Amerikaners an die USA zum Zwecke der Strafverfolgung wegen Betrugsstraftaten – angegriffene Entscheidung erfüllt Begründungsanforderungen – keine unvollständige Faktenbasis bzgl der Strafzumessungskriterien nach US-amerikanischem Recht

Urteil | 17. November 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System – Messung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit einer Krankenhausabrechnung unabhängig von hypothetischen Geschehensabläufen – Kürzung einer sachlich-rechnerisch richtigen Fallpauschale einer Krankenhausabrechnung bei unwirtschaftlicher Verweildauer

Urteil | 12. Oktober 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Entlassung aus der Nationalen Volksarmee wegen unangemeldeter Westkontakte

Urteil | 7. Oktober 2015

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummietvertrag mit Mindestlaufzeitvereinbarung: Pflichten des Mieters bei einem Verlangen auf vorzeitige Entlassung aus dem Mietvertrag gegen Stellung eines Nachmieters

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.