Urteil | 17. Mai 2018 Sozialrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung – Ermessensentscheidung – krankheitsbedingte Abwesenheit des Klägers in der Verhandlung vor dem SG mehr lesen
Urteil | 16. Mai 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Sachentscheidungsvoraussetzung; Zulässigkeit; Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Beifügung des Beschwerdebescheids mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2018 Europarecht LEXNET Redaktion Normenverifikationsverfahren: Erforderlichkeit einer Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zum Umfang der Staatenimmunität mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Versäumte Klagefrist – Einlegung eines nicht statthaften Rechtsbehelfs mehr lesen
Urteil | 14. Mai 2018 Europarecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG mehr lesen
Urteil | 14. Mai 2018 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Erneute Wiederholung einer eA im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle: Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 mehr lesen