entscheidung Archive | Seite 236 von 415 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juni 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung zur Aussetzung einer Abschiebung: eA-Antrag mangels hinreichender Substantiierung gegenwärtig unzulässig – zur Sachaufklärungpflicht der Verwaltungsgerichte bzgl des Bestehens von Abschiebungshindernissen (hier: Afghanistan)

Urteil | 1. Juni 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Anhörungsrüge

Urteil | 31. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Sachaufklärungsrüge – Darlegung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

Urteil | 29. Mai 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – nicht ausreichende Beschwerdebegründung – Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Umzugskosten – Übernahme der Kosten für ein Umzugsunternehmen

Urteil | 26. Mai 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Deklaratorische Aufhebung nach § 37 Abs. 1 AsylG unwirksamer Bescheide

Urteil | 24. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Verfahrensmangel – nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage sowie eines Verstoßes gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht

Urteil | 24. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Verwerfung der Berufung durch Beschluss – Versäumung der Berufungsfrist – Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax – fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

Urteil | 24. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.