Urteil | 5. Februar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache nicht dargelegt – Einzelfall mehr lesen
Urteil | 5. Februar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache nicht dargelegt – Einzelfall mehr lesen
Urteil | 3. Februar 2021 Medizinrecht LEXNET Redaktion Leistungen, Behinderung, Bescheid, Krankheit, Anordnungsgrund, Krankenpflege, Krankenkasse, Arzt, Pflegeversicherung, Merkzeichen, MDK, Bewilligung, GdB, Anordnungsanspruch, Grad der Behinderung, Entscheidung in der Hauptsache, einstweilige Anordnung mehr lesen
Urteil | 3. Februar 2021 Medizinrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf häusliche Krankenpflege im Eilverfahren mehr lesen
Urteil | 2. Februar 2021 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Nichtannahme einer verfristeten Verfassungsbeschwerde – unzulässiger Rechtsbehelf hält Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG nicht offen mehr lesen
Urteil | 1. Februar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Beschwerde, Wiedereinsetzung, Unterbringung, Genehmigung, Bedrohung, Vereinbarung, Sicherheitsdienst, Tod, Hinweis, Mitteilung, Pflegepersonal, Gefahr, Voraussetzungen, AG, gerichtliche Entscheidung, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, richterliche Entscheidung mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde – Mitwirkung an Entscheidungen über frühere Verfassungsbeschwerden desselben Beschwerdeführers begründet offensichtlich keine Besorgnis der Befangenheit mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2021 Steuerrecht LEXNET Redaktion Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde wegen Unzulässigkeit – Zurückweisung eines offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs mehr lesen