erforderlichkeit Archive | Seite 9 von 22 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Postbariatrische Straffungsoperation wegen fiktiver Genehmigung

Urteil | 25. April 2018

(Sozialhilfe – Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 – Vergütungsvereinbarung mit einem ambulanten Dienst – Zuständigkeit zum Abschluss der Vereinbarung – Mindestinhalt nach § 76 Abs 2 SGB 12 – Plausibilitätsprüfung – Vergleich mit anderen Diensten – Einzugsgebiet als Vergleichsraum – Aufklärungspflichten der Schiedsstelle)

Urteil | 22. Februar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Vorläufige Anordnung im Flurbereinigungsrecht; Amtsermittlungsgrundsatz und ungefragte Fehlersuche

Urteil | 19. Februar 2018

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Zuweisung des Werkstatt- oder Prognoserisikos bei Erteilung eines Reparaturauftrags gemäß Sachverständigengutachten

Urteil | 14. Februar 2018

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch Nichtzulassung der zivilprozessualen Berufung, wenn zwar eine Divergenzzulassung (§ 511 Abs 4 S 1 Nr 1 Alt 3 ZPO) nahe gelegen hätte, jedoch die Nichtzulassung des Rechtsmittels nicht auf einer krassen Missdeutung der Zulassungsvoraussetzungen beruht – hier: Ersatzfähigkeit von Kosten für einen Kfz-Sachverständigen

Urteil | 29. Januar 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verletzung des rechtlichen Gehörs im Schiedsgerichtsverfahren

Urteil | 16. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausvergütung für die stationäre Behandlung ist von der Krankenkasse zu tragen

Urteil | 8. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versagung der Übernahme der Kosten für bereits erfolgten außerschulischen Nachhilfeunterricht

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.