erkrankung Archive | Seite 162 von 171 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung der Amtsermittlungspflicht – Bezeichnung und Darlegung des Beweisantrages

Urteil | 11. Juli 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Entschädigung für überlange Verfahrensdauer; Gerichtsverfahren; Erkrankung des Richters als Verzögerungsgrund

Urteil | 27. Juni 2013

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Bemessungszeitraum – schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter – Kinderbetreuung durch den Vater – Einkommensminderung in der Betreuungszeit – Ungleichbehandlung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 18. Juni 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit – Einwirkungskausalität – genereller Ursachenzusammenhang – gesicherte Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft – epidemiologische Studien – Gruppentypik – Seltenheitsfall – Härteklausel – Verfassungsmäßigkeit – Halswirbelsäulenerkrankung – Berufsmusiker – Berufsgeiger – Zwangshaltung – Schulter-Kinn-Zange

Urteil | 18. Juni 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 3/12 R

Urteil | 12. Juni 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung – “dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART” – Erkrankung des Antragstellers – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Teillöschung der angegriffenen Marke

Urteil | 22. Mai 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Terminierung im Anwaltsgerichtsverfahren: Geltung der Ladungsfristen bei Verlegung der Terminsstunde; kurzfristige Beantragung der Terminsverlegung wegen plötzlicher Erkrankung

Urteil | 29. April 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

NZB: grundsätzliche Bedeutung, Kosten für Begleitperson als agB

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.