ernährung Archive | Seite 15 von 19 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. März 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beseitigungsanordung für Lagerplatz und Unterstellhalle im Außenbereich und fehlende Privilegierung als landwirtschaftlicher Betrieb

Urteil | 26. Januar 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Privilegierung eines landwirtschaftlichen Betriebsleiterwohnhauses auch bei viehlosem Betrieb

Urteil | 20. Januar 2016

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung – objektives Erfordernis einer besonderen Kostform – psychische Zwangsstörung – Mehrbedarf wegen unabweisbaren laufenden besonderen Bedarfs – Unabweisbarkeit – Krankenbehandlung als Alternative

Urteil | 23. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Rentenversicherung – Versicherungspflicht – selbstständiger Ernährungsberater – Vorsorgefreiheit – sozialgerichtliches Verfahren – Verstoß gegen § 123 SGG – keine Heilung durch Antrag auf Zurückweisung der Berufung – Klageänderung – Pflicht zur Prüfung sämtlicher Sachurteilsvoraussetzungen)

Urteil | 16. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MEHR NATUR GEHT NICHT” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 8. Oktober 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Soziale Pflegeversicherung – Pflegebedarf – Grundpflege – Verrichtung der Nahrungsaufnahme – Hilfe bei der parenteralen Ernährung – krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen – Behandlungspflege – häusliche Krankenpflege

Urteil | 24. September 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Lieferung sog. Sondennahrung

Urteil | 17. September 2014

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuungssache: Voraussetzungen der Entbehrlichkeit einer betreuungsgerichtlichen Genehmigung für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen; Anforderungen an die Ermittlung des mutmaßlichen Willens eines betroffenen Wachkomapatienten

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.