erstattung Archive | Seite 67 von 119 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Juni 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege – örtliche Zuständigkeit – ambulant betreutes Wohnen

Urteil | 28. Juni 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Genehmigungsfiktion für eine beantragte Leistung innerhalb des Leistungskatalogs der GKV

Urteil | 21. Juni 2016

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Beschränkung einer Erstattungsforderung gem § 328 Abs 3 SGB 3 nach § 40 SGB 2 – Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge von einer Einkommensteuererstattung – nicht ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit und Klärungsbedürftigkeit)

Urteil | 17. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung, Arbeitgeber, Bescheid, Leistungen, Beitragserstattung, Widerspruchsbescheid, Widerspruch, Erstattung, Gerichtsbescheid, Hinterbliebenenrente, Klageverfahren, Versicherungskonto, Frist, Ausland, gesetzlichen Rentenversicherung, Deutsche Rentenversicherung, Beitragsanteil des Arbeitgebers

Urteil | 15. Juni 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Rückzahlungsanspruch für unter Vorbehalt gezahlte Rundfunkbeiträge

Urteil | 8. Juni 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung des Gegenstandswertes und Anordnung der Auslagenerstattung nach Erledigung der Verfassungsbeschwerde – Keine Auslagenerstattung bei fehlender Notwendigkeit der Beschwerdeerhebung wegen bereits laufender verfassungsgerichtlicher Überprüfung der angegriffenen Normen im Rahmen von Parallelverfahren

Urteil | 8. Juni 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rückabwicklung einer Kostenrückerstattung zwischen Jugendhilfeträgern

Urteil | 7. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Reisebeihilfe für Bundespolizeibeamten bei Benutzung einer Bahncard

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.