erzeugnis Archive | Seite 64 von 71 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Wellslim/Well & Slim” – kein Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke – Widerspruchsmarke muss stetig und mit stabilem Erscheinungsbild auf dem Markt präsent sein

Urteil | 15. Februar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Keine Energiesteuerentlastung für die ausschließliche Herstellung von Vorprodukten zur Herstellung von keramischen Erzeugnissen – Auslegung des § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG – Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG und Unionsrecht)

Urteil | 18. Januar 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – landwirtschaftlicher Unternehmer – Mitgliedschaft – Bodenbewirtschaftung – Mähen einer Wiese

Urteil | 12. Januar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “SPRINT (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/SPRINT” – Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Urteil | 11. Januar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beschaffenheitsuntersuchung in sog. Jumbo-Kartons verpackter entbeinter Teilstücke von Rindfleisch, für das Ausfuhrerstattung gewährt werden soll

Urteil | 11. Januar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beschaffenheitsuntersuchung entbeinter Teilstücke von Rindfleisch, für das Ausfuhrerstattung gewährt werden soll

Urteil | 11. Januar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ausfuhrerstattung: Beschaffenheitsbeschau – Umfang einer Probe – Ermessensentscheidung

Urteil | 14. Dezember 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Fernglas” – Auslegung von Zweckangaben in Sachanspruch

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.