Urteil | 14. Dezember 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Feststellungsklage – hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags – Feststellungsinteresse mehr lesen
Urteil | 7. Dezember 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Private Krankenversicherung: Zulässigkeit einer außerordentlichen Kündigung des Versicherers mehr lesen
Urteil | 12. Oktober 2011 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Nießbrauch: Sonderkündigungsrecht des Grundstückseigentümers als Alleinerbe des Nießbrauchsberechtigten; Zusatzvereinbarung zum Mietvertrag mehr lesen
Urteil | 6. Oktober 2011 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Streitwertbemessung: Kombination einer Klage auf Leistung aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung mit einem Feststellungsantrag auf Fortbestehen des Versicherungsvertrages mehr lesen
Urteil | 6. Oktober 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Abschiebungshaftanordnung: Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit nach dem Tod des Betroffenen mehr lesen
Urteil | 19. Mai 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Abschiebungshaftanordnung: Verhältnismäßigkeitsprüfung bei gelebter Eltern-Kind-Beziehung mehr lesen