Urteil | 15. Dezember 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Anhörungsrüge gegen Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung mehr lesen
Urteil | 13. Dezember 2016 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör: Überraschende Abweisung eines Feststellungsantrags wegen Unzulässigkeit mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Zulässigkeit der Anhörungsrüge; Fristbeginn mehr lesen
Urteil | 5. Dezember 2016 Familienrecht LEXNET Redaktion 1 B 120/16, 1 B 120/16 (1 B 90/16) mehr lesen
Urteil | 1. Dezember 2016 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber zivilprozessualer Nichtzulassungsbeschwerde (§§ 544, 543 Abs 2 Nr 2 ZPO) bei Rüge von Verfahrensmängeln (hier: Anspruch auf rechtliches Gehör bzw auf ein faires Verfahren) mehr lesen
Urteil | 29. November 2016 Familienrecht LEXNET Redaktion Anhörungsrüge – ordnungsgemäßer Vortrag einer Gehörsverletzung – Maßgeblichkeit der schriftlichen Entscheidungsfassung mehr lesen
Urteil | 24. November 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Zum Umfang des rechtlichen Gehörs im verwaltungsgerichtlichen Berufungszulassungverfahren mehr lesen