hilfsantrag Archive | Seite 43 von 101 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Februar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf dienstzeitbegleitende Förderung eines Masterstudiums

Urteil | 7. Februar 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertbeschwerde im eigenen Namen durch Prozessbevollmächtigte bei einem Widerruf von Äußerungen

Urteil | 6. Februar 2018

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Lithiumsilicatrohling und dessen Verwendung“ – zum beanspruchten Merkmal „wobei die während der Wärmebehandlung auftretende Schrumpfung kleiner als 0,5%, bezogen auf das Volumen ist“ – Stoffeigenschaft des Rohlings, die sich aufgrund der gewählten Zusammensetzung und der angewendeten Verfahrensparameter ergibt – kein aufgabenhaftes Merkmal

Urteil | 5. Februar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Auswerteanordnung“ – zur öffentlichen Zugänglichkeit eines auf einem Server im Internet eingestellten Benutzerhandbuches

Urteil | 26. Januar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungszulassung bei selbstständig tragender Mehrfachbegründung

Urteil | 22. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Auswerteanordnung“ – Spielidee zur Dauer eines Spiels – keine erfinderische Tätigkeit

Urteil | 18. Januar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsanspruch der Presse gegen eine Krankenkasse

Urteil | 16. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Überspannungsschutzeinrichtung auf Funkenstreckenbasis“ – die eine Funktionsbaugruppe betreffenden Merkmale können nicht alle gleichzeitig erfüllt werden – Erfindung ist nicht ausführbar offenbart

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.