Infektion Archive | Seite 10 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. November 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zum verfassungsmäßigen Recht von Kindern und Jugendlichen auf schulische Bildung aus Art 2 Abs 1 GG iVm Art 7 Abs 1 GG sowie zu den Maßgaben für Verbot und Beschränkung von Präsenzunterricht an allgemeinbildenden Schulen zum Infektionsschutz – § 28b Abs 3 S 2 und S 3 IfSG idF vom 22.04.2021 formell und materiell verfassungsgemäß

Urteil | 11. November 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf, Bewilligung, Bescheid, Krankheit, Gefahrenabwehr, Ermessensentscheidung, Krankenhaus, Justizvollzugsanstalt, Auslegung, Strafvollzug, Urlaub, Versagung, Vollzugsinteresse, Genehmigung, Sicherheit und Ordnung, gerichtliche Entscheidung, einstweiligen Rechtsschutz

Urteil | 11. November 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Aussetzung des Vollzugs des Widerrufs eines Urlaubs

Urteil | 10. November 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Einreise, Popularklage, Aufhebung, Wohnsitz, Anordnung, Verwaltungsgerichtshof, Anfechtung, Verfahren, Verletzung, Geltungsdauer, Bundesgebiet, Schmerzen, Ausbildung, Normenkontrollverfahren, einstweiligen Anordnung, Bundesrepublik Deutschland, Erlass einer einstweiligen Anordnung

Urteil | 10. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Popularklage gegen § 4 Abs. 1 EQV (Testpflicht für „Grenzgänger“)

Urteil | 26. Oktober 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitnehmer, Erkrankung, Arbeitgeber, Krankheit, Arbeitsleistung, Arbeitszeit, Berufung, Annahmeverzug, Tarifvertrag, Arzt, Unfall, Ermessen, Auslegung, Direktionsrecht, Stand der Technik, billigem Ermessen, billiges Ermessen

Urteil | 26. Oktober 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Teilnahme an vom Arbeitgeber angeordneter Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Urteil | 21. Oktober 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Erkrankung, Dienstunfall, Krankheit, Beamte, Beamter, Anerkennung, Dienstherr, Lehrer, Bescheid, Widerspruchsbescheid, Unfallgeschehen, Gefahr, Betreuung, Beamten, Anerkennung als Dienstunfall, besondere Gefahr, Zeitpunkt der Erkrankung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.