Urteil | 8. November 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Vergewaltigung: Ausnutzung schutzlosen Ausgeliefertseins des Tatopfers mehr lesen
Urteil | 26. Oktober 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Sicherungsverwahrung: Zulässiges Verteidigungsverhalten und Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nach den Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts bei Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen schweren Kindesmissbrauchs mehr lesen
Urteil | 5. Oktober 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „KID FLEX“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 22. September 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Arbeitgeberbeiträge zur Vermögensbildung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung mehr lesen
Urteil | 1. September 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Erstattung von Kosten der Jugendhilfe; Pflegeperson im Sinne des § 86 Abs. 6 SGB 8 mehr lesen
Urteil | 20. Juli 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Waisenrentenanspruch – Weitergewährung – Teilnahme an einem Europäischen Freiwilligendienst – EFD – Übertragung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung – Verfassungsmäßigkeit mehr lesen
Urteil | 7. Juli 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung eines Reiseveranstalters mit Frühbucherrabatten – Frühlings-Special mehr lesen
Urteil | 18. Mai 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Keine Jahressonderzahlung für Auszubildende nach § 9 MTV für das Gaststätten- und Hotelgewerbe des Landes Nordrhein-Westfalen mehr lesen