Urteil | 13. Dezember 2013 Europarecht LEXNET Redaktion Anhörungsrüge: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 5. Dezember 2013 Baurecht LEXNET Redaktion Zu den Anforderungen an eine ortsübliche Bekanntmachung, wenn der Bebauungsplan auf eine für die Zulässigkeit wesentliche DIN-Vorschrift verweist mehr lesen
Urteil | 21. November 2013 Familienrecht LEXNET Redaktion Fristbeginn für Wiederaufnahme des Verfahrens mehr lesen
Urteil | 13. November 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Eingruppierung – Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung mehr lesen
Urteil | 23. Oktober 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Vergütung des Berufsbetreuers: Stundensatzerhöhung wegen eines Hochschulstudiums in der ehemaligen DDR mit einem Abschluss zum Diplomlehrer mehr lesen
Urteil | 16. Oktober 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Personalvertretungsrechtliche Abgrenzung von Fortbildung und Schulung; Gender-Mainstreaming mehr lesen
Urteil | 19. September 2013 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion (Insolvenzrecht: Wegfall der Kenntnis der Schuldner-GmbH von der Zahlungsunfähigkeit bei Zahlungszusagen der Gesellschafter) mehr lesen
Urteil | 28. August 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – „Vorrichtung zur Abdichtung von Kabeln, Leitungen bzw. Rohren in Wanddurchbrüchen“ – qualifizierte elektronische Signatur des im Rahmen der elektronischen Aktenführung erstellten Beschlusses mehr lesen