klägerin Archive | Seite 1577 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. März 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens – Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

Urteil | 2. März 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Zuwiderhandlung gegen das Verbot des gewerblichen Inverkehrbringens von Konsumsaatgut; berufliche Tätigkeit eines Landwirts bei Erwerb von Saatgut; „Bestimmung“ zur Aussaat bereits im Zeitpunkt des Inverkehrbringens – Konsumgetreide

Urteil | 2. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Maßgeblicher Stichtag nach dem Berliner Besoldungsüberleitungsgesetz

Urteil | 2. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gewährleistung der hinreichenden Tatsachengrundlage einer dienstlichen Beurteilung

Urteil | 2. März 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Teilnehmer- und Störerhaftung eines Sharehostingdienstes

Urteil | 2. März 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Teilnehmer- und Störerhaftung eines Sharehostingdienstes

Urteil | 2. März 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Teilnehmerhaftung eines Sharehostingdienstes

Urteil | 1. März 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache: Zulässigkeit einer beschränkten Verteidigung des Patents durch Kombination eines angegriffenen Anspruchs mit einem nicht angegriffenen Unteranspruch – Ankopplungssystem

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.