klägerin Archive | Seite 489 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. November 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenkasse, Arzt, Krankengeld, Arbeitsunfall, Bescheid, Versorgung, Berufung, Revision, Krankenhaus, Verletztenrente, Krankheit, Feststellung, Verletzung, Berufsgenossenschaft, Anspruch auf Krankengeld, Rechtsprechung des BSG, Aufhebung des Urteils

Urteil | 19. November 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Einstufung in einen Pflegegrad im Überprüfungsverfahren

Urteil | 19. November 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kostenerstattung einer Entbindung im Nicht-EU-Ausland

Urteil | 19. November 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsschluss bei verspäteter Angebotsannahme

Urteil | 18. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung – Berücksichtigung von Zeiten einer Langzeiterkrankung bei den Tarifsätzen (Bundesentgelttarifvertrag der chemischen Industrie)

Urteil | 18. November 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Zustimmungsprozess zur Erhöhung der Wohnraummiete: Heranziehung des Berliner Mietspiegels 2017 als einfacher Mietspiegel; Orientierungshilfe für die Spanneneinordnung; geeignete Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der ortsüblichen Einzelvergleichsmiete; Einholung eines Sachverständigengutachtens; erneute Tatsachenfeststellung durch das Berufungsgericht; Bindung an Schätzung der Vorinstanz; revisionsrechtliche Nachprüfbarkeit

Urteil | 18. November 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – gerügter Verstoß gegen ein Beweisverwertungsverbot und gegen datenschutzrechtliche Normen – Erklärungen zur Schweigepflichtsentbindung im gerichtlichen Verfahren

Urteil | 18. November 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Anforderungen an die steuerliche Anerkennung eines geringfügigen Ehegattenarbeitsverhältnisses

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.