klägerin Archive | Seite 571 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. September 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtliche Gerätevergütung: Indizwirkung der in einem gerichtlich festgesetzten Gesamtvertrag vereinbarten Vergütung; Nichtgewährung des im Gesamtvertrag vorgesehenen Gesamtvertragsnachlasses – Gesamtvertragsnachlass

Urteil | 10. September 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag – „ambulante“ Versorgungsform iSd § 38a Abs 1 S 1 SGB 11 – Beauftragung mehrerer natürlicher wie auch juristischer Personen in Kombination oder in einem gestuften Verhältnis)

Urteil | 10. September 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – gerichtliche Überprüfung der Nutzenbewertung eines Arzneimittels mit neuen Wirkstoffen – kein Schiedsspruch über den Erstattungsbetrag – Erstattungsbetragsvereinbarung

Urteil | 10. September 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Klagebefugnis der Personengesellschaft in allein den ausgeschiedenen Gesellschafter persönlich angehenden Fragen – Keine Buchwertfortführung bei unentgeltlicher Übertragung des Mitunternehmeranteils und zeitgleicher Veräußerung funktional wesentlichen Sonderbetriebsvermögens an Dritte

Urteil | 10. September 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Beginn der Beschwerdefrist bei der Streitwertbeschwerde (hier: übereinstimmende Erledigungserklärung der Hauptsache)

Urteil | 10. September 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausvergütung – Korrektur der Rechnung – PrüfvV 2016

Urteil | 10. September 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung eines Fristverlängerungsantrags zum Ablegen einer Modulprüfung

Urteil | 10. September 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Technologiezugang bei standardessentiellen Patenten in Wertschöpfungsketten

❮
1
…
568
569
570
571
572
573
574
…
3.014
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.